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28.05.2021 | Stefanie Starke | München/ Landkreis Passau. | Walter Taubeneder MdL

Unterstützung von über 2,4 Millionen Euro für Kommunen im Landkreis Passau

Die Corona-Krise hat insbesondere die bayerischen Tourismusgemeinden vor große Herausforderungen gestellt, da sie große Rückgänge bei Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge verzeichnen müssen.

Damit die Tourismusgemeinden ihre hohen Qualitätsstandards und ihre Anziehungskraft, insbesondere im internationalen Wettbewerb, weiterhin bewahren können, erhalten sie im Jahr 2021 aus dem kommunalen Finanzausgleich zusätzliche finanzielle Unterstützung in Höhe von insgesamt 10 Millionen Euro.
Auch im Landkreis Passau kommen diese Gelder an. So profitieren hier insgesamt 8 Kommunen von einer finanziellen Unterstützung in Höhe von insgesamt 2.400.595 Euro, wie der Bayerische Finanzminister Albert Füracker in einem Schreiben den CSU-Abgeordneten Walter Taubeneder und Prof. Dr. Gerhard Waschler mitteilt.

Auflistung der 8 Kommunen:
Bad Füssing        1.801.475 Euro
Büchlberg                  14.176 Euro
Eging am See           11.443 Euro
Bad Griesbach            9.911 Euro
Hauzenberg                 2.884 Euro
Kirchham                    57.837 Euro
Thyrnau                         2.156 Euro
Wegscheid                 20.713 Euro

Auf diese einmalige Hilfe hatte sich die Bayerische Staatsregierung im Gespräch zum kommunalen Finanzausgleich 2021 mit den kommunalen Spitzenverbänden verständigt und die Systematik der Verteilung in Anlehnung an die Gewerbesteuerkompensation festgelegt. Für den Ausgleich von Mindereinnahmen bei den Kurbeiträgen wurden insgesamt 8 Millionen Euro, für Ausfälle bei den Fremdenverkehrsbeiträgen 2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Das Landesamt für Statistik bezifferte die Mindereinnahmen im Jahr 2020 auf insgesamt 18 Millionen Euro, letztlich deutlich weniger als aufgrund der Pandemie erwartet.

„Für unsere Kurorte ist der Ausgleich der entgangenen Einnahmen eine erfreuliche Nachricht“, so MdL Walter Taubeneder. So könne zumindest ein Teil der gemeldeten Mindereinnahmen abgedeckt werden. „Der Freistaat stellt sich einmal mehr an die Seite seiner Kurorte und Fremdenverkehrsgemeinden. Es ist ein wichtiger Beitrag, dass die bayerischen Kur- und Fremdenverkehrsorte auch in Zukunft handlungsfähig und attraktiv für Touristen aus aller Welt bleiben“, betont MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler.