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24.01.2020 | Stefanie Starke | München/Passau.

Verspäteter Weihnachtsbesuch – Austausch zur Sicherheitslage

MdL Taubeneder und MdL Waschler besuchen gleich zu Jahresbeginn die Polizeiinspektion Passau

Normalerweise lassen sich die Abgeordneten noch vor Weihnachten bei den regionalen Polizeiinspektionen blicken – „da der gegenseitige ausführliche Austausch mit der Polizei vor Ort wesentlich für unsere Arbeit im Bayerischen Landtag ist, wir allerdings nichts zwischen Tür und Angel abhalten wollen, haben wir dieses wichtige Gespräch ins neue Jahr geschoben“, begründen die Abgeordneten Walter Taubeneder und Prof. Dr. Gerhard Waschler den verspäteten „Weihnachtsbesuch“.

Foto (Stefanie Starke): MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler, Stefan Schillinger, Christian Dichtl und MdL Walter Taubeneder.
„Wir sehen das als erste Amtshandlung für 2020“, dankt Stefan Schillinger, Leiter der Polizeiinspektion Passau, schmunzelnd für den Besuch der Abgeordneten. Auf der Agenda stand neben der Sicherheitslage an oberster Stelle die aktuelle Personalsituation für das Jahr 2020. „Diese ist einfach und kompliziert zugleich“, so Schillinger. Insgesamt werde auch die Ausstattung der Bayerischen Polizei immer besser. „Es ist bayernweit unbestritten ein deutlicher Zuwachs im Rahmen der personellen Aufstockung der Polizei zu verzeichnen“, kann MdL Taubeneder bestätigen. Allerdings kommt diese nicht immer sofort bei den örtlichen Polizeidienststellen an. „Gerade der derzeitige Aufbau der Grenzpolizei und das zunächst erforderliche vermehrte Ausbildungspersonal bei der Bereitschaftspolizei für neue Polizeibeamte haben vorübergehend Auswirkungen auf die personelle Ausstattung vor Ort“, so Schillinger. Diese würden zunächst Kapazitäten binden, die hoffnungsweise zeitnah den Polizeidienststellen vor Ort wieder zu Gute kommen. „Die Bayerische Polizei hat derzeitig einen ansteigenden Personalzuwachs zu verzeichnen und wir hoffen deshalb für die Polizeiinspektion Passau, dass wir zukünftig auch davon profitieren werden“, betont auch der stellvertretende Inspektionsleiter Christian Dichtl. Vor allem vor dem Hintergrund der internen Aufgabenmehrung gerade im grenznahen Bereich sei dies eine enorme Herausforderung für die Inspektion in Passau, die durch den vorbildlichen Einsatz der Beamten aber geschultert werde. „Für 2020 haben wir neben unseren täglichen Aufgaben für die Sicherheit der Bevölkerung in Stadt und Landkreis Passau wieder zahlreiche Einsatzlagen auf dem Programm, wie eine Gedenkveranstaltung „zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz“ Ende Januar in Passau, der politische Aschermittwoch, die bevorstehenden Dult-Veranstaltungen, oder auch die Konferenz der Europäischen Verkehrsminister im Herbst 2020 im Großraum Passau. Die Bewältigung der Straftaten einschließlich der steigenden grenzüberschreitenden Delikte stellt darüber hinaus den Schwerpunkt für das Jahr 2020 dar. „Besonders was die Rauschgiftkriminalität angeht, haben wir für das letzte Jahr (Januar – November 2019) deutlich höhere Zahlen zu verzeichnen – was jedoch insbesondere auf unsere verstärkten Kontrollen in diesem Bereich zurückzuführen ist“, so Schillinger. Auch Körperverletzungsdelikte im Stadtgebiet von Passau hätten im Vergleich leicht zugenommen, im Gegensatz zu den Landkreiszahlen im Bereich der PI Passau – „hier können wir einen Rückgang feststellen, übrigens auch bei den Wohnungseinbruchzahlen, die deutlich im Jahr 2019 zurück gegangen sind.“
Allgemein ließe sich festhalten, dass der Widerstand gegen Polizeibeamte deutlich zugenommen hätte. „Damit ist natürlich auch die Belastung für jeden einzelnen Beamten angestiegen“, will Schillinger den Abgeordneten mit auf den Weg geben. Durch die Einführung der Bodycam hoffen wir aber, in diesem Deliktsfeld wieder einen deutlichen Rückgang herbeiführen zu können. Die Bodycam sei zwar ein großes Plus, schrecke Täter keineswegs gerade im alkoholisierten Zustand aber immer ab.
Abschließend liegt der Passauer Polizei besonders am Herzen, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken: „Gerade den Kontakt mit dem Bürger wollen wir trotz der sehr anspruchsvollen sonstigen Aufgaben und unserer derzeitigen Personalstärke priorisieren und weiter erhöhen. Der Bürger soll sich nicht nur objektiv, sondern gerade auch gefühlt sicher fühlen“, so Schillinger abschließend.