Aktuelles

September 2022

Krise meistern, stabil regieren - Grundsatzrede von Ministerpräsident Dr. Markus Söder in KLoster Banz 2022

In seiner kämpferischen Grundsatzrede hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Herbstklausurtagung der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz den Blick auf die aktuell drängenden Themen gelenkt. Angesichts der enorm gestiegenen Energiepreise forderte er von der Bundes-Ampel „vernünftige Rettungsschirme“. Bayern wolle zudem eigene Hilfspakete und einen Härtefall-Fonds auflegen – insbesondere, um mittelständischen Unternehmen, Vereinen und sozialen Einrichtungenunter die Arme zu greifen. „Wir wollen nicht nur warme Worte senden, sondern auch Hilfe leisten“, so Dr. Söder.

„Unsere Sorge ist, dass wir in Zukunft weniger bekommen“

Die Nachfrage an Lebensmitteln, Hygieneartikeln und anderen Gütern des täglichen Bedarfs ist enorm gestiegen – „wir können einen starken Anstieg der Menschen und Familien verzeichnen, die wöchentlich zu uns zur Tafel kommen“, erklärt Sepp Fisch, Vorsitzender der Caritas in Hauzenberg, bei einem Austausch mit MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler.

Thematik der Kinderbetreuung gewinnt immer mehr an Bedeutung

Das Thema Kinderbetreuung brennt immer mehr unter den Nägeln, zum einen aufgrund der Personalsituation und zum anderen auch aufgrund des bevorstehenden Rechtsanspruches auf Ganztagesbetreuung ab September 2026. Auf Anregung der Bürgermeisterin Kristina Urmann und auf Initiative der beiden Landtagsabgeordneten Max Gibis und Dr. Gerhard Waschler ist die Bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, Frau Ulrike Scharf, zu einem Fachgespräch zur Situation in der Kinderbetreuung nach Neureichenau gekommen.

Bayern zukunftsstark - Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz

Wie können wir angesichts der globalen Herausforderungen die Erfolgsgeschichte des Freistaats Bayern fortschreiben? Wie können wir unsere international anerkannte und wettbewerbsfähige Wirtschaft zukunftsfest machen und damit auch das industrielle Herz Europas bleiben? Wie lässt sich die Energiepreisexplosion in Deutschland stoppen und mit welchen Maßnahmen können wir dabei unseren Bürgerinnen und Bürgern unter die Arme greifen? Zu all diesen und weiteren wichtigen Themen diskutierte die CSU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Bayern zukunftsstark“ im Rahmen ihrer traditionellen Herbstklausurtagung mit hochkarätigen Gästen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in Kloster Banz.


Sicherung des Krankenhausstandorts Wegscheid unabdingbar

Im Rahmen einer kurzfristig anberaumten Videokonferenz hat MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler den bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek zum Austausch mit Vertretern des Krankenhauses Wegscheid, Altbürgermeister Josef Lamperstorfer, Bürgermeister Lothar Venus sowie Landrat Raimund Kneidinger geladen, um gemeinsam über die Zukunft des Krankenhauses Wegscheid zu sprechen.

Biberschäden erfordern Teichsanierung

„Die graben mir alles um und unterhöhlen meinen Grund“, beklagt Michael Huber aus Fürstenstein bei einem Ortstermin mit MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler, Bürgermeister Stephan Gawlik und Passaus stellvertretendem Landrat Hans Koller, das Umtreiben von Bibern auf seinem Grund.

„Ein guter Aufschlag im Sinne der beruflichen Bildung“

Die zuletzt gefassten Beschlüsse aus der Kabinettssitzung vom Juli 2022 im Sinne der beruflichen Bildung seien ein wichtiger Aufschlag im Sinne einer allumfassenden Stärkung – da waren sich die CSU-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Gerhard Waschler, Walter Taubeneder und die beiden Schulleiter Heide Freudenstein sowie Albert Heider bei einem Austausch an der Berufsschule schnell einig.

„Ein Forschungsstandort mit Strahlkraft“

Zwischenzeitlich sind fünf Jahre vergangen, seit MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler gemeinsam mit MdL Walter Taubeneder und MdB Andreas Scheuer für das JA zum Technologie Campus Hutthurm gekämpft hatte. „Im August 2017 haben wir unserem damaligen Ministerpräsidenten die Zusage abgerungen“, erinnert sich MdL Waschler bei einem Besuch des Forschungsstandorts in Hutthurm – wiederum zwei Jahre später wurde der Betrieb tatsächlich aufgenommen.

„Alle Hausaufgaben sind gemacht“

„Es wird […] ein personeller Abschluss der Verlagerung bis 2025 erfolgen können“, heißt es im Schreiben des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann an MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler.